Eine Gruppe von \u00f6ffentlichen Personen und Menschenrechtsorganisationen hat einen Aufruf gegen den Bescheid der schwedischen Migrationsbeh\u00f6rde, die 4-j\u00e4hrige, kranke Asylbewerberin Jasmin Ibragimova abzuschieben, unterzeichnet.<\/p>\n
An Carl XVI Gustaf von Schweden, K\u00f6nig von Schweden<\/strong> STELLUNGNAHMEN ZUR ENTSCHEIDUNG DER SCHWEDISCHEN MIGRATONSBEH\u00d6RDE,<\/strong> Verehrte Majest\u00e4t! Wir schreiben Ihnen diesen Brief aufgrund einer alarmierenden Situation bei einer asylsuchenden, tschetschenischen Familie, der eine Auslieferung an die Russische F\u00f6deration bevorsteht. Der Asylantrag der Familie Ibragimov wurde abgelehnt. Die Familie ging nach Deutschland und wurde aufgrund der DUBLIN-II-Regelung zur\u00fcck nach Schweden geschickt.<\/p>\n Letztes Jahr im November 2013 starb das Oberhaupt der Familie, Herr Ruslan Ibragimov an den Folgen seiner Krebskrankheit.<\/p>\n Den anderen Ibragimova-Familienmitgliedern steht nun eine Abschiebung bevor. Wir lehnen diese Entscheidung grunds\u00e4tzlich ab. Im Folgenden wird erl\u00e4utert, warum vor dem Hintergrund der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen in Tschetschenien die Abschiebung von Jasmin Ibragimova sowie ihrer Mutter und Schwester nach Tschetschenien lebensgef\u00e4hrlich ist.<\/p>\n Jasmin kam 2009 in einem schwedischen Krankenhaus auf die Welt. Jasmin ist erst 4 Jahre alt und hat bereits folgende Krankenhistorie:<\/p>\n – Sie leidet an einer seltenen Krankheit: Hydrozephalus Internus sowie an Spinal Hernia. Dazu die Stellungnahme von Dr. A. Dogan:<\/p>\n “Jasmin Ibragimova leidet an Hydrocephalus internus and Spinal hernia. Das ist eine ernsthafte Krankheit und sie muss strengstens behandelt werden, sterile Bedingungen und erfahrene Spezialisten sind erforderlich. Ihr wurde ein SHUNT gelegt, um den Druck auf das Gehirn zu entlasten. Es treten viele Komplikationen im Zusammenhang mit SHUNTS auf..<\/em><\/p>\n Aufgrund der unterschiedlichen Komplikationen bei dieser Krankheit und dem SHUNT (Dekubitus, Infektionen, SHUNT-Verstopfung) w\u00e4re die Sterblichkeitsrate unterwegs zu hoch, insbesondere bei Komplikationen. Auch sind sterile Bedingungen, erfahrenes medizinisches Personal und qualifizierte medizinische Zentren (insbesondere bei dieser Krankheit) unabdingbar. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, vor Ort zu bleiben und die Krankheit weiterzubehandeln.<\/em>“<\/p>\n Aufgrund dieses \u2013 sich zwar bessernden aber immer noch sehr kritischen \u2013 Gesundheitszustands ist von einer lebensgef\u00e4hrlichen Deportation nach Tschetschenien abzuraten.<\/p>\n Eine Deportation w\u00fcrde auch ganz klar den Artikeln 22 und 23 der UN-Kinderrechtskonvention widersprechen, welche folgendes besagen:<\/p>\n Artikel 22<\/strong> (Fl\u00fcchtlingskinder)<\/p>\n (1) Die Vertragsstaaten treffen geeignete Ma\u00dfnahmen, um sicherzustellen, dass ein Kind, das die Rechtsstellung eines Fl\u00fcchtlings begehrt oder nach Ma\u00dfgabe der anzuwendenden Regeln und Verfahren des V\u00f6lkerrechts oder des innerstaatlichen Rechts als Fl\u00fcchtling angesehen wird, angemessenen Schutz und humanit\u00e4re Hilfe bei der Wahrnehmung der Rechte erh\u00e4lt, die in diesem \u00dcbereinkommen oder in anderen internationalen \u00dcbereink\u00fcnften \u00fcber Menschenrechte oder \u00fcber humanit\u00e4re Fragen, denen die genannten Staaten als Vertragsparteien angeh\u00f6ren, festgelegt sind, und zwar unabh\u00e4ngig davon, ob es sich in Begleitung seiner Eltern oder einer anderen Person befindet oder nicht.<\/em><\/p>\n Artikel 23<\/strong> (F\u00f6rderung behinderter Kinder)<\/p>\n (1) Die Vertragsstaaten erkennen an, dass ein geistig oder k\u00f6rperlich behindertes Kind ein erf\u00fclltes und menschenw\u00fcrdiges Leben unter Bedingungen f\u00fchren soll, welche die W\u00fcrde des Kindes wahren, seine Selbstst\u00e4ndigkeit f\u00f6rdern und seine aktive Teilnahme am Leben der Gemeinschaft erleichtern.<\/em><\/p>\n (2) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des behinderten Kindes auf besondere Betreuung an und treten daf\u00fcr ein und stellen sicher, dass dem behinderten Kind und den f\u00fcr seine Betreuung Verantwortlichen im Rahmen der verf\u00fcgbaren Mittel auf Antrag die Unterst\u00fctzung zuteil wird, die dem Zustand des Kindes sowie den Lebensumst\u00e4nden der Eltern oder anderer Personen, die das Kind betreuen, angemessen ist.<\/em><\/p>\n (3) In Anerkennung der besonderen Bed\u00fcrfnisse eines behinderten Kindes ist die nach Absatz 2 gew\u00e4hrte Unterst\u00fctzung soweit irgend m\u00f6glich und unter Ber\u00fccksichtung der finanziellen Mittel der Eltern oder anderer Personen, die das Kind betreuen, unentgeltlich zu leisten und so zu gestalten, dass sichergestellt ist, dass Erziehung, Ausbildung, Gesundheitsdienste, Rehabilitationsdienste, Vorbereitung auf das Berufsleben und Erholungsm\u00f6glichkeiten dem behinderten Kind tats\u00e4chlich in einer Weise zug\u00e4nglich sind, die der m\u00f6glichst vollst\u00e4ndigen sozialen Integration und individuellen Entfaltung des Kindes einschlie\u00dflich seiner kulturellen und geistigen Entwicklung f\u00f6rderlich ist.<\/em><\/p>\n (4) Die Vertragsstaaten f\u00f6rdern im Geist der internationalen Zusammenarbeit den Austausch sachdienlicher Informationen im Bereich der Gesundheitsvorsorge und der medizinischen, psychologischen und funktionellen Behandlung behinderter Kinder einschlie\u00dflich der Verbreitung von Informationen \u00fcber Methoden der Rehabilitation, der Erziehung und der Berufsausbildung und des Zugangs zu solchen Informationen, um es den Vertragsstaaten zu erm\u00f6glichen, in diesen Bereichen ihre F\u00e4higkeiten und ihr Fachwissen zu verbessern und weitere Erfahrungen zu sammeln. Dabei sind die Bed\u00fcrfnisse der Entwicklungsl\u00e4nder besonders zu ber\u00fccksichtigen.<\/em><\/p>\n Selbst wenn sie diese lange Reise \u00fcberleben w\u00fcrde, hat sie in Tschetschenien keine \u00dcberlebenschance, aus folgenden Gr\u00fcnden:<\/p>\n 1.<\/strong> Diese Krankheit wird in Tschetschenien grunds\u00e4tzlich nicht behandelt, sie ist dort schlichtweg nicht bekannt.<\/p>\n 2.<\/strong> Eine Behandlungsm\u00f6glichkeit g\u00e4be es vermutlich in Moskau, aber bei Komplikationen w\u00e4re eine lange Reise nach Moskau lebensgef\u00e4hrlich. Und bis dato ist nicht bekannt, ob diese Art von SHUNTS in Moskau verwendet werden.<\/p>\n Erschwerend kommt hinzu, dass eine Behandlung in Moskau dennoch nicht gew\u00e4hrleistet werden kann. Krankenh\u00e4user in Moskau behalten es sich vor, Patienten abzulehnen, wenn sie keine Betten \u00fcbrig haben oder bei unzureichenden finanziellen Mitteln. Hier ein Auszug aus dem Artikel \u201eDer Krieg hat zu einem Anstieg von Krebsraten in Tschetschenien gef\u00fchrt\u201c (\u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>):<\/p>\n \u201eIn Tschetschenien konnten sie ihn nicht diagnostizieren. Auf dem Weg hat sich der Zustand von meinem Sohn dramatisch verschlechtert und wir wurden zu einem Krankenhaus in Kostroma, Russland gebracht. Wie auch immer, alle Anfragen der \u00c4rzte wurden in Moskau abgelehnt. Sie sagten, es gibt keine Kapazit\u00e4ten mehr und die Kosten k\u00f6nnten wir ohnehin nicht tragen.<\/em>\u201c<\/p>\n 3.<\/strong> Sehr viele F\u00e4lle in Tschetschenien beweisen: das Gesundheitssystem ist derma\u00dfen korrupt, dass eine \u00fcberlebenswichtige, kontinuierliche und zuverl\u00e4ssige medizinische Behandlung nicht m\u00f6glich w\u00e4re. Auszug aus dem Artikel \u201eTschetschenien: Schule der Korruption<\/a>\u201c (\u00dcbersetzung aus dem Englischen):<\/p>\n \u201eMit Geld kann man sich einen medizinischen Abschluss erkaufen, auch wenn man noch nicht einmal eine Injektion verabreichen kann. Man kann auch eine hohe Position bei Kliniken oder Krankenh\u00e4usern antreten, so dass es einfach nie erforderlich w\u00e4re, Injektionen zu verabreichen. Man w\u00e4re dann in der Verwaltung<\/em>.”<\/p>\n Neben der gesundheitlichen Situation ist ein weiterer Faktor, der den Aufenthalt von Jasmin in Tschetschenien gef\u00e4hrdet, die Tatsache, dass dort seit 1999 immer noch ein Krieg herrscht. Eine Pro-Moskau-Regierung respektiert noch nicht einmal einfachste Menschenrechte, wie in Russland.<\/p>\n Da die Mutter von Jasmin in der Opposition politisch aktiv war, bevor sie aus Tschetschenien floh, ist eine politische Verfolgung h\u00f6chstwahrscheinlich \u2013 dies kann jeden vorstellbaren Ausgang haben.<\/p>\n Zudem ist die Mutter von Jasmin alleinerziehend, mit einer 4-j\u00e4hrigen pflegebed\u00fcrftigen sowie einer 2-J\u00e4hrigen Tochter. Die Arbeitsmarktsituation ist sehr schwierig. Mrs. Benedict Berne, Stellvertretende Vorsitzende der Menschenrechtsverteidiger in Schweden, war im Mai\/Juni 2012 in Tschetschenien, um die aktuelle Lage zu bewerten. Sie gibt an, dass die Arbeitslosigkeit bei 60 \u2013 70% liegt, Menschen wirklich arm sind und die Korruption sehr hoch ist. Die Mutter Zezag Ibragimova hat keine Chance, ihre Kinder angemessen zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n In einer \u00e4hnlichen Angelegenheit wurde vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte bei einer androhenden politischen Verfolgung gegen die Abschiebung der Familie \u201eI\u201c in SCHWEDEN entschieden, siehe dazu folgendes Urteil des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs f\u00fcr Menschenrechte:<\/p>\n CASE OF I v. SWEDEN \/ Application no. 61204\/09<\/a><\/p>\n All diese Faktoren zusammengenommen zeigen eindeutig, dass eine Lebensgrundlage in Tschetschenien nicht gegeben ist. Die Gefahren, eine alleinerziehende Frau zu sein ohne Aussicht auf eine Arbeit, die entsprechende medizinische Behandlung nicht gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen, damit eine unm\u00f6gliche Ausgangssituation f\u00fcr Jasmin zu schaffen sowie einer politischen Verfolgung entgegen zu sehen \u2013 ein \u00dcberleben dieser Familie ist dort nicht m\u00f6glich.<\/p>\n Die Abschiebung widerspricht auch ganz klar der Aussage des Ausschusses der Vereinten Nationen:<\/p>\n \u201eDer Ausschuss der Vereinten Nationen f\u00fcr die Rechte des Kindes hat dazu festgestellt, dass das Recht auf \u00dcberleben und Entwicklung nur in einem ganzheitlichen Ansatz durch die Umsetzung aller anderen Bestimmungen des \u00dcbereinkommens verwirklicht werden kann, einschlie\u00dflich des Rechts auf Gesundheit, angemessene Ern\u00e4hrung, soziale Sicherheit, einen angemessenen Lebensstandard, eine gesunde und sichere Umgebung, Bildung und Spiel.\u201c<\/p>\n Dies ist de facto nicht gegeben.<\/p>\n Zuguterletzt hat Jasmin Anspruch auf eine \u201eAufenthaltserlaubnis aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden\u201c, da sie an einer \u201eernsthaften physischen oder psychischen Erkrankung\u201c leidet \u2013 auf Basis der DUBLIN-II-Regelungen.<\/p>\n Aus diesem Grund sprechen wir uns entschieden gegen eine Abschiebung von Jasmin Ibragimova, ihrer Mutter Zezag Ibragimova und ihrer 2-j\u00e4hrigen Schwester nach Tschetschenien oder Russland aus und ersuchen Sie, eine Aufenthaltserlaubnis auszustellen, um eine angemessene medizinische Behandlung f\u00fcr Jasmin zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,<\/p>\n \u2022 Ekkehard Maa\u00df<\/strong>, Deutsch-Kaukasische Gesellschaft (http:\/\/www.d-k-g.de<\/a>), Berlin\/Germany Kontaktdaten<\/strong><\/span> Eine Gruppe von \u00f6ffentlichen Personen und Menschenrechtsorganisationen hat einen Aufruf gegen den Bescheid der schwedischen Migrationsbeh\u00f6rde, die 4-j\u00e4hrige, kranke Asylbewerberin Jasmin Ibragimova abzuschieben, unterzeichnet.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"views":201,"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/712"}],"collection":[{"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=712"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/712\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":715,"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/712\/revisions\/715"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=712"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=712"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/waynakh.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=712"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n An John Fredrik Reinfeldt, Premierminister von Schweden<\/strong>
\n An Tobias Billstr\u00f6m, Bundesminister f\u00fcr Migration und Asylpolitik in Schweden<\/strong>
\n An Erik Ullenhag, Bundesminister f\u00fcr Integration in Schweden<\/strong>
\n An Eva Carin Beatrice Ask, Bundesjustizministerin in Schweden<\/strong>
\n An die Schwedische Einwanderungsbeh\u00f6rde (Swedish Migration Board)<\/strong><\/p>\n
\n JASMIN IBRAGIMOVA NACH TSCHETSCHENIEN ABZUSCHIEBEN<\/strong><\/p>\n
\nSehr geehrter Herr Premierminister!
\nSehr geehrter Herr Minister!
\nSehr geehrter Herr Minister!
\nSehr geehrte Frau Ministerin!
\nSehr geehrte Damen und Herren!<\/p>\n
\nRuslan Ibragimov und seine Frau Zezag Ibragimova verlie\u00dfen Tschetschenien aus politischen Gr\u00fcnden und kamen im Jahr 2009 in Schweden an. Im gleichen Jahr wurde Jasmin geboren und im Jahre 2012 kam ihre Schwester auf die Welt.<\/p>\n
\n– Sie musste bereits als Neugeborene operiert werden
\n– Seit ihrer Geburt musste sie mehrmals operiert werden und hat viele Krankenhausaufenthalte hinter sich. Allein in den letzten 6 Monaten waren es 3 Krankenhausaufenthalte.
\n– Jasmin wurde ein SHUNT gelegt. Im Gegensatz zu den meisten chirurgischen Eingriffen, bei denen das Risiko w\u00e4hrend des Eingriffs selbst am gr\u00f6\u00dften ist, treten m\u00f6gliche Probleme in Zusammenhang mit dem SHUNT in der Regel sp\u00e4ter auf.<\/p>\n
\n\u2022 Mairbek Vatchagaev<\/strong>, Head of the Caucasian Studies Association (http:\/\/www.chechen.org<\/a>), Paris\/France
\n\u2022 Marsho Magazine<\/strong> – Editorial Board (http:\/\/www.marshodergisi.blogspot.de<\/a>), Turkey
\n\u2022 Murad Batal Al-Shishani<\/strong>, Political Analyst, Writer & Expert on Islamic Groups in the Middle East and North Caucasus, London \/ United Kingdom
\n\u2022 Save Chechnya Campaign<\/strong> (http:\/\/www.savechechnya.org<\/a>), Paris\/France
\n\u2022 Waynakh Online<\/strong> (http:\/\/www.waynakh.com<\/a>)<\/p>\n
\nE-Mail:<\/strong> HelpJasminIbragimova@gmail.com
\nMobile:<\/strong> 0049-174-2131397
\nFax:<\/strong> 0049-6221-6041-60<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"